2020, Blog

Nord Stream 2 – Ideen für Gegenmaßnahmen

Das Nord Stream 2 Projekt wird momentan heiß diskutiert. Gar nicht mal, dass es schon fast fertig ist, sondern die Maßnahmen der USA, um es dennoch zu verhindern. Eine angebliche Abhängigkeit von Russland wird herbeifantasiert, um das eigene schmutzige Fracking-Gas teuer zu verkaufen. Marktwirtschaft gibt es mit den USA nur, wenn andere sie teuer bezahlen sollen. Doch das kann man ändern.

In der Diplomatie reichen manchmal nur Worte, später sind Maßnahmen auf Papier nötig und am Ende Maßnahmen, die auch umgesetzt werden.

Die letzte verrückte Aktion war die Ankündigung der US-Administration gegen den Hafen Sassnitz und beteiligte Unternehmen und Personen vorzugehen. Wer schon mal in Sassnitz war, der weiß, dass es dort sehr gemütlich ist. Der Hafen ist ziemlich stressfrei und es ist wenig los. Sonnenauf- und Sonnenuntergänge können ein ziemlich geiles Bild abgeben. Wer wegen Corona nicht weiß wo er mal Urlaub machen soll, kann einfach mal nach Sassnitz fahren.

Einige Firmen und Beteiligte an Nord Stream 2 sind bereits abgesprungen. Wenn man weltweit arbeitet, dann steht  man durchaus unter Druck. Die USA zertrümmern gerne erstmal die Einrichtung bevor sie sich an den Verhandlungstisch setzen. Das ist dann die Phase in der die Welt die Augen wegen dem unerzogenen Kleinkind verdreht.

Aber hier könnten Deutschland und Europa selbstverständlich mit ähnlichen Maßnahmen gegensteuern. Maßnahmen, die uns einen enormen Mehrwert bringen würden.

Spielen wir mal Außenpolitiker:

  1. Die einfachste Möglichkeit ist das Nicht-Genehmigen von LNG-Terminals. Also Anlandeplätze für Frackinggas. Ohne Anlandeplatz, kein Verkauf. Diese Terminals würden auch wieder eine Menge Steuergeld kosten. Das muss nicht sein.
  2. Einreiseverbote für die Senatoren und Regierungsmitglieder, die an den Maßnahmen gegen an Nord Stream 2 beteiligte Unternehmen und Personen mitgewirkt haben. Das ist die feine Art zu sagen, dass wir nicht einverstanden sind.
  3. Jede amerikanische Firma, oder Firmen mit US-Beteiligung, die in Europa Smartphones, Tablet-PC oder Desktop-Systeme verkaufen, ebenso wie Firmen, die US-Technik oder US-Patente für derartige Geräte nutzen, müssen neben ihren kommerziellen Produktstrategien garantieren, dass jedes Gerät mit einer reinen Open Source Alternative als Betriebssystem, ohne tiefgreifendes Wissen besitzen zu müssen, betrieben werden kann. Es müssen mindestens 25 % aller angebotenen Geräte mit einer Open Source Alternative als Betriebssystem angeboten werden. Ohne diese Option darf kein Gerät auf den Markt kommen. Wenn Google bspw. ein Pixel-Smartphone anbietet, muss es das Gerät auch mit einem reinem AOSP oder auch lineageOS geben können. Apple hätte da sicher größere Probleme, aber das soll nicht unser Problem sein.
  4. Ihr erinnert Euch noch an die Auswahlmöglichkeit für Internetbrowser bei der Inbetriebnahme von Geräten? Die wurde damals durchgesetzt, um die Macht des Internet Explorer zu brechen. Ein derartiges Vorgehen sollte auch bei den AppStores und Diensten der Hersteller durchgeführt werden. Wer bspw. ein Android-Smartphone in Betrieb nimmt, sollte in Zukunft vor dem Kauf die Datenschutz- und Geschäftsbestimmungen für Smartphones unterschreiben. Das wird lustig, wenn der Mediamarkt-Kundenbetreuer einen mehrseitigen Papierausdruck an den Kunden überreicht. „Bitte lesen Sie das in den nächsten fünf Stunden und anschließend unterschreiben, dann bekommen Sie Ihr neues Smartphone.“ – „Alternativ können sie gleich dieses Open Source Gerät mitnehmen.“ Wenn Ihr heute ein Smartphone kauft, könnt Ihr die Regeln des Herstellers erst akzeptieren, wenn das Gerät ausgepackt und in Betrieb genommen wird. Ihr bezahlt also das Gerät bevor ihr wisst, welche Bedingungen gelten. Das geht doch nicht! Und habt Ihr je ein Smartphone gesehen, wo Ihr die Bedingungen ablehnen könnt und es dennoch funktioniert? Ich nicht. Aber als Käufer des Gerätes muss man das Recht haben NEIN zu sagen. Dann startet eben ein Open Source Image und die Dienste der Hersteller werden gelöscht. Super Sache! Updates müssen natürlich für jede Version für mindestens 7 Jahre zur Verfügung stehen. Der Kunde kann sich nun die Dienste und Anbieter installieren, die er/sie/es bevorzugt.
  5. Als nächste Maßnahme gehen wir gegen die großen Onlineplattformen vor. Facebook, Instagram, Amazon, Netflix etc. Mit einem Rutsch sanieren wir unsere Städte und Kommunen.
    Alle Unternehmen, das würde aber auch europäische und deutsche Unternehmen treffen, die per Internetshop mehr als 10 Millionen Euro pro Jahr umsetzen, müssen eine zusätzliche Gewerbesteuer abführen. Die Abführung erfolgt je Umsatz pro Postleitzahl im Jahr. Wenn also in Buxtehude (PLZ 21614) Umsatz bei Amazon in Höhe von 2 Millionen Euro generiert wird, muss das Unternehmen, weil es in Buxtehude tätig war, an die Stadt Gewerbesteuer entsprechend des Umsatzes zahlen. Das gleiche gilt für Netflix und bspw. auch für soziale Netzwerke, die bezogen auf die Postleitzahl ihrer Kunden Steuern abführen müssen.
    Unternehmen, die nur aus dem Ausland operieren (bspw. AliExpress China), werden als Steuerschuldner geführt und das Geld wird sich bei erster Möglichkeit geholt. Zur Not geschätzt.
    Das kann man alles automatisieren. Dank Digitalisierung. 🙂 Erinnert Euch, dass jeder Onlineshop bereits Umsatzsteuern an das Land abführen muss, aus dem der einzelne Kunde kommt. Das brechen wir einfach noch weiter runter.
  6. Die Öffentliche Verwaltung steigt zu 100% auf Open Source Software um. Microsoft Lizenzmodell? Nicht mehr mit uns.
  7. Öffentliche Aufträge für Softwareprodukte erzwingen, dass Softwareprodukte grundsätzlich Open Source sein müssen, wenn sie an den öffentlichen Auftraggeber übergeben werden und abgenommen wurden.
  8. US-Patente werden maximal 10 Jahre anerkannt. Danach werden sie als gemeinfrei angesehen. Ausschließlich US-Patente!
  9. Keine Visa-Freiheit mehr für US-Amerikaner.
  10. US-Amerikaner müssen die Passwörter für Ihre Social-Media-Konten bei der Anreise angeben. 🙂 Wegen der Sicherheit. Ihr wisst schon!

Mit so einem Paket würden wir Eindruck machen. Nord Stream 2 würde ohne Stress in Betrieb gehen und das 10 Punkteprogramm setzen wir danach dennoch um.

Wenn Du auch mal Außenpolitiker sein willst, schick mir Deine Idee oder Meinung.

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